Herzlich Willkommen!

Ich freue mich, dass Sie mich auf meinen Internet-Seiten besuchen. Hier möchte ich über meine politische Arbeit als Oberbürgermeister der Stadt Bayreuth informieren. Weitere Informationen über meine Tätigkeit finden Sie auf den offiziellen Seiten der Stadt Bayreuth unter www.bayreuth.de

Fragen, Kritik oder Anregungen sind willkommen. Viel Spaß beim Anschauen,

Ihr

Der heutige NK-Bericht zum Wahlkampf-Auftakt von Frau Müller-Feuerstein in Oberpreuschwitz enthält falsche Tatsachen:

1. Sie behauptet, mein Unternehmer-Stammtisch werde von der Stadt organisiert und finanziert. Das ist in jeder Hinsicht falsch! Es handelt sich um eine privat organsisierte Veranstaltung, die ich schon viele Jahre vor dem Beginn meiner OB-Zeit angeschoben habe und seitdem regelmäßig durchführe. Nota bene: CMF müßte das eigentlich auch wissen, denn eine Finanzierung wäre nur als freiwillige Leistung möglich. Die freiwiliigen Leistungen werden vom Stadtrat besonders gründlich geprüft und diskutiert.
2. Sie behauptet, ich wolle meinen Amtsvorgänger schädigen. Dieser hätte Rücklagen von 21 Mio. € hinterlassen, die unter meiner Amtszeit aufgebraucht worden seien. Richtig ist, dass der Stand der Rücklage zum 31.12.2005 etwa 6,6 Mio. € betragen hat. Heute steht das Rücklagen-Konto bei etwa 3,4 Mio. €. In derselben Zeit haben wir die Verschuldung der Stadt von ca. 135 Mio € auf jetzt 121,5 Mio. € heruntergefahren und gleichzeitig das Investitionsvolumen der Stadt von 14 Mio. € etwa verdoppelt.

CMF ist lange im Stadtrat tätig. Wenn sie derart falsche Behauptungen aufstellt, zeugt das entweder von erschütternder Ahnungslosigkeit oder aber von vorsätzlicher Falschaussage. Beides ist inakzeptabel!

Aufgrund eines Presseberichts über die für 2012 zu erwartetende spätere Haushaltseinbringung für die Stadt Bayreuth hatten 13 Stadträte für die gestrige Stadtratssitzung eine aktuelle Stunde zu den Thema beantragt. Finanzreferent Rubenbauer und ich haben den Pressebericht bestätigt und die (i.ü. leichte) Verzögerung in der aktuellen Stunde ausführlich begründet. Sie liegt zum einen darin, dass wichtige staatliche Rahmenbedingungen wie z.B. die Höhe der zugeiesenen Steueranteile und die Schlüsselzuweisungen und damit entscheidend wichtige Planungskomponenten auf der Einnahmenseite noch nicht feststehen. Deswegen hat auch der Bezirk Oberfranken, ebenso wie weitere bayerische Bezirke, für den wir heute vor einem Jahr bereits in den Haushaltsplanberatungen saßen, seine Haushaltseinbringung auf den Februar verschoben. Zum anderen sind wir in der Stadtverwaltung gerade in der Endphase der Umstellung unseres Rechnungswesens von der Kameralistik zur doppelten kaufmännischen Buchführung. Das ist ein völlig anderes System und bedeutet für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen hohen Einarbeitungsaufwand und bei ihren Haushaltsanmeldungen zunächst einmal Schwierigkeiten. Wir sind deswegen insgesamt später dran, was bei allen anderen Städten, die auf die Doppik umstellten, auch der Fall war.

Im übrigen haben wir den Haushalt 2011 im Februar d.J. eingebracht und im März verabschiedet. Wir sind nun aufgrund der beschriebenen Umstände vorr. ca. 1 Monat später dran. In diesem Fall geht Richtigkeit vor Schnelligkeit!.

Das Jahrestreffen des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes fand gestern auf meine Einladung hin im RW21, Bayreuth, statt. Das Bündnis besteht aus den Städten Chemnitz, Zwickau, Plauen, Hof und Bayreuth und besteht seit mehr als 10 Jahren. Es veranstaltet u.a. eine Jugend-Kunst-Trienale und initiiert touristische Aktivitäten.

Das wichtigste Aufgabenfeld ist aber die Verbesserung der Bahnanbindung aller 5 Städte. Dazu gehört zentral die Verbesserung des Fernverkehrs und als strategische Voraussetzung hierfür die  Durchsetzung der Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Nürnberg über Bayreuth nach Hof. Auf der sächsischen Seite gibt es große Fortschritte. Von Hof ab in Richtung Norden werden schon bald E-Loks fahren. Die Elektrifizierung in Bayern ist seitens der Staatsregierung als Ziel definiert. Das Städtenetz mahnt nun erste Umsetzungsschritte an.

Wichtiges Nahziel ist die Aufrechterhaltung des Franken-Sachsen-Express FSX zwischen Nürnberg und Dresden auch über 2013 hinaus. Hier konnte den Oberbürgermeistern des Städtenetzes gestern seitens der Bayerischen Eisenbahngesellschaft ein wichtiger Teilerfolg verkündet werden. Die Verhandlungen zu diesem Thema laufen. Ich bedanke mich bei den beiden Kolleginnen aus Chemnitz und Zwickau und den Kollegen aus Plauen und Hof für die geübte hervorragende Zusammenarbeit.

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